Schlagwort-Archive: SPD

Mit der kommenden GroKo ist jegliche funktionale Opposition von Beginn an, tot!

Haben sich denn die Menschen im Land schon einmal darüber Gedanken gemacht, was eine GroKo nun im praktischen parlamentarischen Umfeld und vor allem bedeutet? Rot / Schwarz dominiert und eine Opposition wird es funktional nicht geben. Doch vorweg zum Verständnis, was sich hier wirklich zuträgt / abspielt, hier nochmals zum besseren Verständnis die aktuelle Sitzverteilung … Mit der kommenden GroKo ist jegliche funktionale Opposition von Beginn an, tot! weiterlesen

Deutsche Politik auf Basis heute!

Aktuelle Fragen des Tages! 1.     Wie votieren wohl die parteilichen Abgeordneten im Bundestag, wenn ein BP Steinmeier voraussichtlich (der dann im Übrigen unsere sämtlichen, auf demokratischer Basis und demokratischer Grundlagen erfolgten Empfehlungen / Stimmen / Schreiben unter den Teppich kehrte) eine A. Merkel erneut als Bundeskanzlerin zur Wahl vorschlägt? Wie werden hier allen voran, … Deutsche Politik auf Basis heute! weiterlesen

Sind die Parteispitzen der „demokratischen Grundlagenwerte“ endgültig entrückt?

Nachgang zur Urabstimmung der SPD zur oder gegen die GroKo Wenn man dem Video des Herrn Müller Olav von der SPD zuhört, dann sind die von Ihm dezidiert aufgezählten Punkte zur GroKo Mitglieder-Urabstimmung im manipulativen Ablaufverfahren und in den Unterlagen völlig inakzeptable und damit eindeutig antidemokratische Handlungen einer SPD Spitze insgesamt nicht unter der Decke … Sind die Parteispitzen der „demokratischen Grundlagenwerte“ endgültig entrückt? weiterlesen

„A. Merkel und Ihre künftige Ministerriege“

  Am 25.02.2018 war es soweit und die derzeit kommissarische Kanzlerin A. Merkel benannte nun Ihre künftigen Ministerinnen und Minister für die jeweiligen Ressorts. Zusammengefasst erweckt die Auswahl der Ministerinnen und Minister durch A. Merkel in der Hauptsache zwei Eindrücke: 1.     Insgesamt ist die von A. Merkel getroffene personelle Auswahl, eine inhaltlich nach Kompetenzen der … „A. Merkel und Ihre künftige Ministerriege“ weiterlesen

Aktuelle Einigung der Koalitionäre!

Die Koalitionäre aus CDU, der CSU und der SPD haben sich verständigt. Nun soll es soweit sein, dass sich die Koalitionäre aus CDU, der CSU und der SPD verständigt haben. Im Ergebnis sieht dies einmal ganz unabhängig der poltischen Inhaltlichkeiten im Postengeschacher wie folgt aus: Die SPD bekommt das Finanzministerium – Olaf Scholz soll künftig … Aktuelle Einigung der Koalitionäre! weiterlesen