Kapitel 6

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Arbeitsmarkt und Sozialpolitik

Die Arbeitswelt ist die generelle Basis und die Plattform hierüber allen Bürgern ein selbstbestimmtes, finanziell gesichertes Leben in Frieden zu führen. Bedauerlicher Weise zeigte jedoch die Vergangenheit, dass dieser Anspruch mit den Zielen der Wirtschaft und auch in Teilen der Politik, nicht unbedingt kongruent sind. Dies setzt jedoch gerade auf der heutigen Basis eine unabdingbare Verantwortung seitens des Staates für die Zukunft voraus, einen angemessenen Rahmen im Ausgleich zur Wahrung der Sicherung von Bürgern über Arbeit hin zur Vollbeschäftigung, zu schaffen.

Eine zu erwartende Ausgewogenheit innerhalb dieses soziologischen Rahmens setzt auch voraus, dass diejenigen die sich viel leisten können und wollen, nicht eingeschränkt werden und gleichzeitig diejenigen, die nicht in der Lage sind, für sich selbst zu sorgen, nicht aus dem Rahmen fallen. Die politische Gestaltung der Bedingungen des Erwerbslebens und aller Systeme, die den Erwerbslosen ausreichende Existenzbedingungen gewährleisten, gehören daher zu den bedeutungsvollsten Aufgaben der Politik in einer modernen demokratischen Staatlichkeit. Gleiches gilt hierbei auch speziell in dem damit verbundenen Wiederaufbau der Binnenmärkte und gleichwohl einem Stärken und der Unterstützung des Mittelstandes.

6.01. Den Mindestlohn anheben

Der gesetzliche Mindestlohn ist direkt und im Wesen mit der Sozialen Marktwirtschaft eng verbunden. Er unterstützt im Bereich der Entlohnung die Position der Niedriglohnempfänger, als schwache Marktteilnehmer, gegenüber den Interessen der Arbeitgeber als vergleichsweise starke Marktteilnehmer. Er schützt zudem in der Zukunft die Niedriglohnempfänger auch von dem Lohndruck ausgehend, von der Massenmigration auf den Arbeitsmärkten und in den bisher nicht qualifizierten Arbeitsbereichen.

Insbesondere erlaubt der Mindestlohn eine Existenz jenseits der Armutsgrenze und die Finanzierung einer, wenn auch bescheidenen, Altersversorgung, die ansonsten im Wege staatlicher Unterstützung von der Gesellschaft zu tragen wäre. Mindestlöhne verhindern somit die Privatisierung von Gewinnen bei gleichzeitiger Sozialisierung der Kosten. Die LIGA befürwortet es daher, den gesetzlichen Mindestlohn aktuell auf 10 € anzuheben.

6.02. Die Reform der sozialen Sicherungssysteme für Familien

 Wir stehen grundsätzlich dafür ein, dass die Familien besonders förderungsbedürftig und förderungswürdig sind. So sind die Leistungen gerade von Eltern, welche sich für Kinder entscheiden nachhaltig und ab der Geburt auch materiell zu unterstützen.

Dazu hat das Bundesverfassungsgericht den Gesetzgeber bereits verbindlich aufgefordert. Wir wollen und müssen zum Ausgleich und zur Stabilisierung der künftigen funktionalen sozialen Strukturen die derzeitigen finanziellen Nachteile von Familien mit Kindern gegenüber kinderlosen Personen nach oben korrigieren und damit sichern.

6.03. Die finanzielle Benachteılıgung von Familien beseitigen

Familien sind gegenüber Kinderlosen in dramatischer Weise finanziell benachteiligt. Familienarmut und eine anhaltend niedrige Geburtenrate sind die Folge. Damit ging bereits eine nachhaltige soziologische Verschiebung zu Lasten der gesamten bisherigen ausgewogenen Familienstrukturen sowie der Geburtenraten einher.

Ein bestes Beispiel dafür: Kinder in Politik und Medien werden als karrierehemmender Ballast dargestellt. Wir die LIGA empfinden dies allerdings schon lange als einen direkten Angriff auf unsere sozialen und humanen solidarischen Strukturen und damit gegen die Menschen und gleichwohl dem Land selbst. Es ist also mehr als an der Zeit, die Leistungen der Eltern finanziell und ideell aufzuwerten, zu sichern und damit erst real anzuerkennen.

Deutschland hat die niedrigste Geburtenrate in ganz Europa. Grund ist zum einen eine Zunahme der Kinderlosen, zum anderen ein Rückgang der Familien mit mehreren Kindern. Wenn wir dieser demografischen und damit soziologischen Fehlentwicklung nicht gegensteuern, werden unsere Sozial-, Renten-, Kranken- und Pflegeversicherungssysteme kollabieren.

Die LIGA steht für grundlegende soziale Reformen zum Wohle Deutschlands, denn nur so können die Systeme auch zukünftig leistungsfähig bleiben. Die heutigen hohen sozialen und steuerlichen Abgaben wirken sich schon lange nachhaltig negativ über die Einkommen der Arbeitnehmer auf die Kaufkraft aus.

So kann es nicht angehen, dass man heute mit den Verdiensten aus einem regulären beruflichen Engagement, den Lebensunterhalt nicht mehr finanzieren kann. Bereits schon Abzüge der gesamten Kosten bei Arbeitnehmern in der Spitze bis zu 54% vom Bruttolohn sind auch über eine nicht mehr zeitgerechte, den allgemeinen Kosten und Lebensstandards und über eine nicht mehr aktuelle Splittingtabelle in der Lohnbesteuerungen, als ein Unding zu bezeichnen und gleichwohl eine Deformierung unser gesamten staatlichen und solidarischen sozialen Strukturen.

Und gerade auch der wirtschaftliche Erfolg Deutschlands leidet sowie die sozialen Auffangkosten für ein Deutschland steigen überproportional und damit ist dies für das gesamte Land hochgradig schädlich.

Speziell Familien, welche meist nur einen Verdiener in der Familie haben, gleichwohl immense Lebenshaltungs- und Erziehungskosten auch und gerade mit Kindern zu tragen haben, gehören in der Zeit der Erziehung massiv finanziell, z. Bsp. über die Halbierung der Sozialabgaben und oder der Halbierung der steuerlichen Höchstsätze in der Lohnsteuer in den Abzügen vom Lohn, unterstützt. Mütter sind mit einem erhöhten finanziell anrechenbaren Faktor über Ausfall- und Erziehungszeiten in der Rentenversicherung zu begünstigen, bis hin, dass von der LIGA noch Modelle entwickelt werden, in welcher Form man gerade Mütter grundsätzlich innerhalb der Altersrente und der Höhe nach absichert.

Denn untragbar und viel zu sehr, sind gerade die führsorglichen Mütter der Personenkreis, welcher unwillkürlich und familiär in direkten Abhängigkeiten sowie ohne eigenes Einkommen im Leben stehend, meist völlig ungesichert und mit nichts abgesichert und ausgestattet hierbei auf dem Lebensweg immensen Risiken ausgesetzt sind. In der Folge sodann auch im Bezug der Altersrente ein Sozialfall, da durch die Erziehung der Kinder und der Entwicklung der Märkte jeglicher Anschluss und damit die echte und reale Chance auf einen adäquaten Berufseinstieg fehlt und oder nicht gegeben ist. Dies gilt es global zu unterbinden und gesetzlich verankerte faktische wie finanzielle Sicherungen von staatlicher Seite für Mütter herzustellen.

6.04. Das Grundeinkommen / Arbeit als Mehrwert / Modellansatz

 Die LIGA setzt sich für eine monatliche geldwerte Grundsicherung steuerfrei in Höhe von € 2.000 für jeden deutschen Erwachsenen (Voraussetzung: einzige die deutsche Staatsbürgerschaft) bis zum Eintritt der regulären Altersrentenbezüge und € 1.000 je deutsches Kind (einzige die deutsche Staatsbürgerschaft) bis zum Ende der ersten abgeschlossenen Berufsausbildung und oder dem 18 Lebensjahr, steuerfrei, jedoch kranken- und rentenversicherungspflichtig ein. Hiergegen ist die einzige Verpflichtung jedes Erwachsenen je Woche mindestens 20 Stunden am Arbeitsmarkt oder in sozialen Einrichtungen über den Nachweis von geleisteter Arbeit zu führen. Die Auftraggeber / Arbeitgeber wiederum, führen der Höhe nach diese Entlohnung + soziale Abgaben aus den 20 Stunden Tätigkeit dann wiederum an den Staat zurück.

Sollte allerdings die über einen regulären Beruf erwirtschafteten monatlichen Einnahmen nachhaltig den Zuwendungssatz wie vorstehend benannt überschreiten, so wird anteilig die Höhe der Grundzuwendung für den Einzelnen reduziert. So kann und wird dem Solidarprinzip über die Maßen Rechnung getragen.

Angedachte Staffelung: (Staffel als Beispiel anzusehen)

Die solidarisch notwendige Reduzierung der Grundzuwendung für Erwachsene bei einem monatlichen Gehalt in Höhe ab:

€ 3.500,00 Bruttogehalt Reduzierung des Grundbetrages um   15%

€ 4.000,00 Bruttogehalt Reduzierung des Grundbetrages um   20%

€ 4.500,00 Bruttogehalt Reduzierung des Grundbetrages um   25%

€ 5.000,00 Bruttogehalt Reduzierung des Grundbetrages um   35%

€ 5.500,00 Bruttogehalt Reduzierung des Grundbetrages um   45%

€ 6.000,00 Bruttogehalt Reduzierung des Grundbetrages um   55%

€ 6.500,00 Bruttogehalt Reduzierung des Grundbetrages um   65%

€ 7.000,00 Bruttogehalt Reduzierung des Grundbetrages um   75%

€ 7.500,00 Bruttogehalt Reduzierung des Grundbetrages um   85%

€ 8.000,00 Bruttogehalt Reduzierung des Grundbetrages um 100%

So sind wir gleichwohl der Auffassung, dass über eine solche Regelung, sämtliche heutigen staatlichen Leistungen, wie Arbeitslosengeld, Hartz4, Wohngeld, Kindergeld, usw. abgeschafft werden können. Hierdurch verlieren sich dann bereits gebildete Deformationen über Neid, Missgunst und vor allem der bisherigen Ausgrenzungen innerhalb der heutigen gesellschaftlichen Strukturen und fördern zudem den Einsatz der Menschen für das Land und in Arbeit.

6.05. Die dt. Rentenversicherung ein ausgedientes und gefährliches Modell.

Die heutige Rentenversicherung und die Regelungen die Beiträge und damit die gesicherte Alterssicherung im Alter vorzufinden, ist ein ausgemachter Unsinn und schon lange nicht mehr real. Viel zu sehr sind die unterschiedlichsten Lebenswege der Menschen gestaltet und damit auch niemals die notwendigen Beiträge in die Rentenversicherung, welche selbst nur einen ganz minimalen Steigerungssatz für bezahlte Beiträge wieder in Form einer Rentenleistung zurückführt, geflossen. Gleiches gilt hier im besonderen Maße bei den Frauen und Müttern, die Kinder geboren und erzogen haben und nicht in ihre Berufe, sofern überhaupt vorhanden, zurückkehren konnten.

Eine von vorn herein sichtbare, vorausschauende und wissende Altersarmut ist vorprogrammiert. Und bereits heute hat ein reiches Deutschland bereits ca. 7,5 Millionen Rentnerinnen und Rentner, welche an der Armutsgrenze leben, respektive vegetieren müssen.

So etwas nennen wir die LIGA ein mit nichts mehr zu rechtfertigendes äußerst beschämendes Moment eines ansonsten großspurigen auftretenden Deutschland und dies weltweit. So jedoch werden wir dies für die Zukunft als LIGA nicht tolerieren.

Gleiches gilt für die Rentenangleichungen OST – WEST wo der Staat bis heute dies nicht fertig brachte. Gleichwohl sind die der bisherigen Regierung bekannten Kosten hierfür, noch nicht einmal der Höhe nach vorhanden und gedeckelt. So geht es einfach nicht.

Die Rentenversicherung ist im gesamten Inhalt komplett als veraltet und niemals mehr funktional anzusehen und zu bewerten. Diese kann auf den heutigen vorausgesetzten arbeitszeitlichen Grundlagen von 45 Arbeitsjahren niemals mehr Bestand haben, denn dies werden die wenigsten Menschen überhaupt erreichen.

Wir schaffen uns zu der bereits heutigen vorhandenen Armut den schlussendlichen Super Gau einer globalen soziologischen Altersarmut der Menschen insgesamt. Insofern werden wir die LIGA, uns vordringlich um Alternativen kümmern und diese einbringen, welche alle zu berücksichtigenden Parameter zur Sicherung aller Menschen im Land und vor allem einer ausgewogenen und gesicherten und vorausschauenden Finanzierung berücksichtigt.

6.06. Der Ausschluss von Diskriminierungen deutscher Bürger:

Wir benannten den grundsätzlichen Ansatz der Zuwendungen ausschließlich für deutsche Bürger (Voraussetzung: deutsche Staatsbürgerschaft) nicht unter dem Aspekt eines nationalen Gedankens oder inhumaner Ansätze. Dieses vielmehr im Wissen darum, dass bei Personen welche neben der deutschen Staatsbürgerschaft mit weiteren Staatsbürgerschaften belegt sind, hierzu zählen auch die sogenannten Zwangsbürgerschaften, wie im Fall der Türkei, einen nachhaltigen Vorteil ihrer Ansprüche aus 2 Ländern haben und dies für die deutschen Bürger selbst eine nachhaltige Benachteiligung im eigenen System und in der Gleichbehandlung im eigenen Land darstellt.

Denn die meisten Personen mit einer doppelten Staatsbürgerschaft haben zudem in ihren Heimatländern ihren Lebensmittelpunkt und haben dort gleichwohl Ansprüche aus den dort vorherrschenden gesetzlichen Bestimmungen. Zu Arbeitszeiten wie aber auch im Alter wohin diese Personengruppen sich dann auch meist in ihre Heimatländer zurückziehen.

6.07. Die Abschaffung der Zeitarbeitsfirmen / Stärkung des Mittelstandes

Diese Form der Arbeitskraftbeschaffung über Zeitarbeitsfirmen ist nicht nur als eine moderne Form der gewerblichen „Sklaverei“ zu bewerten, sondern ist schon lange ein arbeitsmarktschädliches Instrument für die Menschen / die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und damit sozial völlig unverträglich. Leider jedoch und vielfach gerade im industriellen Segment genutzt und zweckgebunden eingesetzt. Doch genau hierüber verfehlt es die so nötige Entlastung des Staates und die damit fehlende Rückvermittlung von Fachkräften in zeitlich unbefristete Arbeitsverhältnisse. Zudem profitieren die Industriefirmen, doch der so dringendst benötigte Wiederaufbau des Mittelstandes und damit auch eine mehr als notwendige Entlastung in diesem Segment, werden hierüber zudem erschwert.

Meist werden heute die industriellen Großkonzerne, im Bereich der Sozial- und sozialen Nebenkosten über Absprachen mit dem Staat auch noch subventioniert. Dies sehen wir als den völlig falschen Weg an.

Vielmehr und im Zuge der Rückbelebung des Mittelstandes und damit des gesamten Binnenmarktes, hierbei dann auch die Klein- und Kleinstfirmen benötigt eben gerade der Mittelstand die staatliche Unterstützung zur Entlastung in den Bereichen der Sozial- und sozialen Nebenkosten, sowie im Weiteren über Sonderregelungen in den steuerlichen Abgabenordnungen.

Deshalb plädieren wir für die nachhaltige Entlastung des Mittelstandes und damit gleichwohl dessen Aufbau bei Firmen bis 100 Mitarbeitern über die Halbierung der Beiträge zu den Sozial- und Sozialnebenkosten sowie im Bereich der steuerlichen Behandlung, bei gewerblichen Investitionen durch zeitlich verkürzte Abschreibungszeiten bis hin zur sofortigen 100% Abschreibung und oder auch über weitere steuerlichen Freibetragshöhen zu unterstützen.

6.08. Die wirtschaftliche Zukunft trotz Demografie Krise

Gleichzeitig mit dem Anheben der Geburtenrate sind die vorhandenen Potentiale in Deutschland wieder zu stabilisieren und gleichwohl besser auszuschöpfen.

Hierzu dienen eine optimierte Aus- und Weiterbildung sowie flexible Modelle einer sich parallel zum Anstieg der Lebenserwartung verlängernden Lebensarbeitszeit. Neben dem Ausmaß der körperlichen Belastung durch den jeweiligen Beruf sollte z.B. auch die Anzahl der Kinder, für die ein Rentner während seiner Erwerbstätigkeit aufgekommen ist, für den Zeitpunkt des abschlagsfreien Renteneintritts und oder einer Anhebung der Rente und der Höhe nach, ausschlaggebend und in die Bewertung einzupreisen sein.

In Mangelberufen sowie in erster Linie den Heil- und Pflegeberufen sind adäquate Arbeitsbedingungen und marktgerechte Entlohnungen dringendst Pflicht. Ein weiteres Feld, welches einem qualifizierten Deutschland Jahr für Jahr massiv Leistungskoeffizienz entzieht ist die Abwanderung qualifizierter und vermögender Deutscher. Gleiches gilt dann auch über eine fundierte Analyse zu eruieren, mit welchen Modellen und Initiativen es gelingt, bereits ausgewanderte qualifizierte Deutsche wieder dazu zu bewegen, nach Deutschland zurück zu kommen. Hier sind die steuerlichen Belastungen sowie die soziologischen Rahmendaten meist die ausschlaggebenden Faktoren.

Deutschland benötigt unabdingbar ein durchgängiges personelles Qualitätsmanagement zum weiteren Bestand in seiner Marktposition und dies weltweit. Innovation und neue Techniken der Automatisierung und Digitalisierung bieten einem Deutschland der Zukunft die Chance, auch bei einer zwangsläufig abnehmenden Zahl an Arbeitskräfte, allerdings nur über qualifizierte Arbeitskräfte die Wirtschaftskraft Deutschlands ohne gravierende Wohlstandsverluste zu erhalten.

So ist es auch unabdingbar anzusprechen, dass die bereits heute massive soziale Last des Staates, für Leistungen an meist nicht besonders ausgebildete und kulturell rückschrittliche Kulturen, für Migranten und oder Personen mit einem Doppelpass und in Deutschland von Sozialhilfe lebend, eklatant zu reduzieren sowie von der Abschiebung konsequent Gebrauch zu machen ist. Gesetzlich klar definiert, den Rahmen zu schaffen, damit der Fokus eines Deutschland der Zukunft auf ein QM basierende für die eigene Bevölkerung höchstwertige, soziale, Lebens- und Arbeitsgrundlage zu schaffen.

So wird es mit uns der LIGA niemals zu machen sein und zudem lehnen wir es generell und grundsätzlich ab, dass man perfide und immer noch politisch proklamiert, dass über jegliche Masseneinwanderung nach Deutschland, das eigene System tatsächlich bereichert werden würde und oder Fachkompetenzen zu generieren sein würden. Was für ein Unsinn.

Genau das Gegenteil ist der Fall und zudem wird diese heutige sehr gefährliche politische Ausrichtung, die gesamte Solidargemeinschaft finanziell und soziologisch unterlaufen und belasten. Zum Schutz der gesamten deutschen Solidargemeinschaft wird ein solcher Ansatz nicht opportun sein und kann niemals akzeptiert werden

Wir setzten uns nachhaltig und vielmehr dafür ein, dass gerade aus den Ländern der EU Partner, viel mehr Schüler und Jugendlichen im Vorfeld und im Werdegang, sowie dann vor allem aber Fachkräfte im Austausch die Möglichkeit erhalten, adäquate Arbeitsplätze in Deutschland zu finden. Gerade dieser Weg wird einem Deutschland mittel- und langfristig die gewünschten Fachkräfte für die Zukunft gesichert bringen.

Pfeil 36 pxl  Programm

Die politische Bürger Lobby